21. Mai 2008
»Nicht vermittelbar« – Paulus Terwitte bei Maybritt Illner
„Nicht vermittelbar“ – ein Ausdruck, den viele Langzeitarbeitslose kennen. Doch jetzt wird „nicht vermittelbar“ als Grund dafür angeführt, dass die geplante Diätenerhöhung der Bundestagsabgeordneten storniert werden soll. Aufgeschoben? Aufgehoben?
Auf jeden Fall ist in den Koalitionsfraktionen die Erkenntnis gewachsen, dass sich unsere Politiker mit einer weiteren überdurchschnittlichen Anhebung ihrer Bezüge – gerade auch angesichts des Armutsberichts in dieser Woche – noch tiefer in die Falle begeben würden, in der Deutschlands Wirtschaftsführer schon seit einiger Zeit sitzen: „Die da oben“ seien egoistisch und gierig und hätten keinen Sinn mehr für die ökonomische und finanzielle Realität in unserer Gesellschaft – diese Erkenntnis ist inzwischen weit verbreitet. Und sie ist nicht gut für unsere Gesellschaft.
Der Parteienkritiker Hans Herbert von Arnim hat die Vorwürfe in seinem neuen Buch „Die Deutschlandakte“ (Partnerlink) in voller Breite und Schärfe zusammengetragen: „Was Politiker und Wirtschaftsbosse unserem Land antun“, so lautet der Untertitel seiner Streitschrift. Denken „die da oben“ wirklich nur an sich? Hat die Politik längst die Bodenhaftung verloren? Was sie definitiv eingebüßt hat, ist Ansehen. Anfang der 70er Jahre bekundeten noch 37 Prozent der Bundesbürger besonderen Respekt vor Politikern, inzwischen sind es nur noch sieben Prozent. Diese Feststellung geht einher mit sinkender Akzeptanz für Demokratie und soziale Marktwirtschaft, mit einer stetig sinkenden Wahlbeteiligung. Das sind bittere Alarmsignale!
Die Schere zwischen Arm und Reich geht immer weiter auseinander; auch das stellt der Armutsbericht fest. In Deutschland ist der Bundesregierung zufolge bereits jeder achte Bundesbürger arm. Als arm gilt dabei, wer weniger als 781 Euro netto im Monat verdient. Managergehälter und Unternehmensgewinne scheinen hingegen unbegrenzt wachsen zu dürfen, so Kritiker. Auch daraus entwickeln sich Gefahren für den inneren Zusammenhalt der Gesellschaft. Ist also der Armutsbericht ein Bericht zur Lage der Demokratie? Kann eine Demokratie, in der immer mehr Menschen am gesellschaftlichen Rand leben, noch gut funktionieren? Wie egoistisch sind Politiker heute? Wie gierig die Manager? Wer ist arm in diesem Land? Und was kann man wirklich dagegen tun? Darüber diskutiert Maybrit Illner mit ihren Gästen.
Donnerstag abend, 22. Mai, 23 Uhr im ZDF
Die Gäste:
* Ludwig Stiegler (SPD), stellvertretender Vorsitzender der SPD-Bundestagsfraktion
* Bernhard Vogel (CDU), Vorsitzender der Konrad-Adenauer-Stiftung und ehemaliger Ministerpräsident
* Hans Herbert von Arnim, Parteienstaatskritiker und Autor u.a. „Die Deutschlandakte“
* Bruder Paulus Terwitte, Kapuziner und Publizist
* Prof. Michael Hüther, Direktor Institut der deutschen Wirtschaft (IW)
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